Europa braucht junge Menschen im Parlament! Hier ist der Aufruf. Wer die Beiden bei ihren Kandidaturen für das Europäische Parlament unterstützen will, kann dies hier machen.

Jans sehr coole neue Homepage findet ihr hier.

Mehr über Ska erfahrt ihr hier.

Jugend für Europa – Auch im Parlament

Ska Keller und Jan-Philipp Albrecht bei ihrer Kandidatur auf Europalistenplatz unterstützen!

Als Mitglieder der GRÜNEN JUGEND streiten wir für ein demokratisches und weltoffenes Europa. Wir wollen keine Grenzschutztruppe FRONTEX und wir wollen keinen EURATOM-Vertrag. Wir setzen uns stattdessen dafür ein, dass die EU endlich ihre soziale Verantwortung wahrnimmt und einen verbindlichen Aktionsplan für konsequenten Klimaschutz entwickelt. Wir engagieren uns für ein Europa, das die Bedürfnisse aller BürgerInnen ernst nimmt und demokratische und transparente Entscheidungsverfahren hat.

Im Europäischen Parlament werden heute die Entscheidungen für die Zukunft getroffen. Wir werden von diesen Entscheidungen unmittelbar betroffen sein und wollen als Teil der Europäischen Gesellschaft über diese direkt mitbestimmen. Wenn wir junge Menschen für die Idee von Europa und für Grüne Europapolitik begeistern wollen, brauchen wir dafür auch junge KandidatInnen. Wir engagieren uns für starke GRÜNE mit einer starken GRÜNEN JUGEND und unterstützen deshalb unsere junggrünen EuropakandidatInnen Ska Keller und Jan Philipp Albrecht bei ihrer Kandidatur auf der Grünen Europaliste. Für frischen Wind und neue Ideen im Europäischen Parlament!

Zum 60. Jahrestag der Menschenrechte gibt Murat Kurnaz, der aus Bremen Stammende ehemalige Guantanamo Häftling, ein Interview auf Zoomer.de.

Zoomer selbst betitelt das Interview: “Kurnaz: “Deutschland hat Folter indirekt akzeptiert”

Eine andere Aussage von ihm ist, auf die Frage wer verantwortlich für die Menschenrechtsverletzungen an ihm ist: “Frank-Walter Steinmeier hat die Entscheidung getroffen und trägt die Verantwortung dafür. …”

Die Frage ist nun wie können die Grünen einem solchen Kanzlerkandidaten begegnen, der sich in diesem Fall keiner Schuld bewußt ist und alles so wieder machen würde. Murat Kurnaz wundert sich auch noch weiter unten in dem Interview darüber, dass er trotz dieser Verantwortung weiterhin Karriere macht. Das tun wohl auch viele Grüne. Und trotzdem kann sich kein Grüne in die Personalentscheidungen der Sozialdemokraten einmischen. Grüne können hier nur eins machen: aufmerksam verfolgen wie sich Frank-Walter Steinmeier verhält; vor allem in Fragen der Menschenrechte und der Rolle der Geheimdienste. Denn diese hat er in Schröders Zeiten als Kanzleramtschef mitgeleitet. Für Grüne ist diese personalpolitische Entscheidung eher eine Belastung. So macht sie doch das Ende der Ära Merkel schwieriger und würde auch die glaubwürdige Durchsetzung von Menschenrechtspolitik der Grünen erschweren.

Steffen, der wie ich nun mitbekommen habe eigentlich Stefan heißt und im Niedersächsischen Landtag sitzt, bekommt nun eine Nachfrage gestellt: “Die Jusos fordern ja in ihrem Thesenpapier die Überwindung des Kapitalismus hin zum Sozialismus und das ja nicht erst seid gestern”, erklärt das rothaarige Mädchen, die mit Franzi Drohsel ja heute morgen schon telefoniert hat. “Sind wir denn dem Sozialismus schon ein Stück näher gekommen?” Ich sage leiße zu Sven, dass sie natürlich jetzt mit dem Austritt von Clement dem schon ein bisschen näher sind. Er schmunzelt.
Stefan erklärt nun, dass schon Marx sagte, dass man den Kapitalismus nur überwinden kann, wenn sich die Reformbewegung im Schoß des Kapitalismus entwickelt. Ich staune. marx’sches Hintergrundwissen hatte ich nicht erwartet. Er erklärt von kulturellem Überbau und einem anderen Leben, von Solargenossenschaften und Gerechtigkeit. Er erklärt man brauche “sozialistische Elemente” im “real existierendem Kapitalismus”, um ihn zu überwinden. Erst als der Name “Andea Nahles” fällt, komme ich wieder in der (SPD) Realität an. Sven fragt mich, ob er hier wirklich bei den Jusos ist. Ich nicke. Er ist erleichtert.
Stefan erzählt noch ein bisschen wie das alles gehen könnte mit Kapitalismus überwinden und Sozialismus einführen. In der Zeit überlegt Sven ob Stefan jetzt mit Agendapolitik im schröder’schen Sinne den Schritt zum Sozialismus meinte. Er fragt ihn und outet uns in seinem Redebeitrag als Grüne Jugend Mitglieder. Und wie Stefan denn all das was er erzählt mit der rot-grünen Regierungszeit und der Agenda 2010 zusammenbringt. Was denn sozialistisch gewesen ist an dem rot-grünen Projekt. Stefans Antwort ist überraschend. Er sagt, dass rot-grün nicht die beste Koalition sei, die man sich wünschen könne. “Das ein linker Sozialdemokrat rot-grün kritisiert, ist selten.”, flüstert Sven. Und das ist es in der Tat. Und dann wirbt Stefan dafür, dass sich linke Kräfte von Grünen und der SPD ja mal zusammensetzen müssen und jenseits parteipolitischer Überzeugungen für Linke Projekte suchen sollten und umsetzen. Und auf Nachfrage sagt er, dass natürlich auch die linken Kräfte aus der Linkspartei dazukommen könnten…

Er erzählt noch ein bisschen und kommt dann zu seinem Schlusssatz: Einer hätte ihn ganz besonders erstaunt. Und zwar sei dies unser Finanzminister Steinbrück. Der würde gute Politik machen, sagt Stefan. Nur seine Europapolitik würde er nicht teilen, aber ansonsten wäre da nichts auszusetzen.
Sven und ich schauen uns an. Das hat er jetzt nicht ernst gemeint, oder? Wir warten auf die Lacher, doch nichts tut sich in den Juso Gesichtern. Sie nicken und stehen auf, holen sich einen Kaffee und Kuchen.

“Wie kann mensch nur so unkritisch mit den eigenen Parteimenschen umgehen?”, frage ich mich und hole mir einen Kaffee.