korbis blog

Diesen Samstag diskutieren die Aufsteigerlinken der Grünen miteinander. Sven Giegold (ehemals Attac) und Robert Zion (ehemals Basis) reden über “Die Grünen und die soziale Frage.” Zion wird natürlich das bedingungslose Grundeinkommen verteidigen, Giegold die Grundsicherung. Da bin ich sehr gespannt drauf.
Hier die Beschreibung der Grünen Linken: Die Frage sozialer Gerechtigkeit wird eines der wesentlichen Themen des Bundestagswahlkampfes sein. Was sind die Grünen Antworten auf das zunehmende Auseinanderdriften der Gesellschaft in arm und reich, auf die Modelle der Chancen- und Verteilungsgerechtigkeit?
Wie geht es weiter mit der Diskussion um soziale Grundsicherung oder Grundeinkommen?
Was wird aus den Nürnberger Beschlüssen und wie sorgen wir auch in der Steuer- und Finanzpolitik für mehr Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren.

27. September 2008, Ort: Freizeitheim Linden, Windheimstr. 4, 30451 Hannover
Wegbeschreibung vom Hbf: U-Bahn Linie 10 (Richtung Ahlem), Haltestelle Ungerstr.

Beginn: 15 Uhr: Politischer Klönschnack mit Kaffee und Kuchen

16.00 Uhr: Diskussion „Die Grünen und die Soziale Frage“

Mit Sven Giegold (attac) und Robert Zion (Grüne)

Moderation: Julia Hamburg, Sprecherin Grüne Jugend Niedersachsen

20 Uhr: Ende

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== Update ==

Ich hab gerade mit dem Büro von Cem telefoniert. Er hat nichts damit zu tun. Derjenige hat die Seite eigenständig gemacht. Sie haben ihn sofort angerufen und gesagt, dass er sie Offline nehmen soll, weil Cem auch keinen solchen Personenkult will. Die Seite wurde dann auch offline genommen.
Grund meines Anrufs war, dass er in Hannover beim Primary erzählt hat, dass man bei ihm anrufen soll, wenn einem was nicht passt. Hab ich gemacht. Ist geklärt. Vielleicht doch das Zeichen für Veränderung im Dialog? Auf jedenfall sollten das Angebot auch andere Menschen wahrnehmen.

Cem Özdemir wird der neue Bundesvorsitzende der Grünen. Daran zweifelt niemand mehr. Damit schwinden natürlich auch die öffentlichen Kritiker. Auch ich würde ihn wahrscheinlich wählen, wenn ich denn Delegierter wäre. Doch irgendwie hat er jetzt schon meine Erwartungen in ihn enttäuscht:Kohle: Auch wenn er falsch im Handelsblatt zitiert worden ist, die Äußerung geht gar nicht. Normalerweise gibt man solch Interviews auch frei, bevor sie gedruckt werden. Ob er da was überlesen hat oder ihm erst später klar wurde welche Bedeutung das für große Teile der Partei hat, weiß ich nicht.yes-we-cem.de: Die neue promoting-page über Cem wurde nach wenigen Minuten gleich wieder abgesetzt. Warum weiß niemand. Vielleicht weil sie viel zu sehr die Person und nicht die Inhalte in den Vordergrund stellt. Das wäre eine schöne Erkenntnis der oder des Verantwortlichen. Vielleicht ist es ja auch Satire gewesen. Dagegen spricht aber, dass auf der Seite ein Video Portal und ein “Merchandising” Shop mit “Yes we Cem” Produkten angeboten werden soll(te)(?). Von der Jute Tasche bis zum T-Shirt.Nicht nur untypisch für deutsche Politik, sondern auch nichtsaussagend. Was ist denn die große Veränderung die Cem Özdemir bringen wird. Ich weis es nicht. Und solange das niemand weis, sollte man sich auch dem Personenkult nicht hingeben.Schade und blöd finde ich, dass er das ganze mitmacht.

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Ähnlich wie das Lied von Funny van Dannen: “Ich will den Kapitalismus lieben weil so viel für ihn spricht, ich will den Kapitalismus lieben, doch ich schaff es einfach nicht.”, geht es mir mit der Koalition der Grünen in Hamburg. Der Unterschied ist nur das nicht mal irgendetwas für die schwarz-grüne Koalition spricht.

Der Kompromiss im Schulsystem ist ein Witz. Eine Schule für alle ist etwas anderes als gemeinsam Lernen bis zur 6. Klasse.

Elbvertiefung ist da auch kein Problem.

Und Moorburg kommt jetzt wohl auch. Da stellt sich die Frage: Was sind die Erfolge der Grünen in Hamburg? Und: Welche Konsequenzen zieht die Gesamtpartei daraus?

Das es anders geht habe ich in Bremen gemerkt. Dort haben wir eine Koalition mit den Sozialdemokraten. Die Weservertiefung konnten wir z. Bsp. auch nicht verhindern. Dafür aber Ausgleichsflächen die weit über der Norm sind durchsetzen.

Ein Kohlekraftwerr wurde auch verhindert. Der Unterschied zu Hamburg: Reinhard Loske hat immer auch energiepolitisch argumentiert. - Nicht nur juristisch.

Und die Bildungsreform? Die ist in Bremen im Gange. Expertenanhörung ist abgeschloßen und jetzt wird damit gerungen wie das neue Schulsystem in Bremen aussieht: Das Ziel eine Schule für alle.

Fazit: In Bremen ist nicht alles wunderbar (Bsp.:Weservertiefung), aber besser als in Hamburg, wo ich mich Frage was Grün an dieser Koalition ist. Das dies nicht nur an der Einstellung der Bremer Grünen liegt, sondern auch an der “Wahl” des Koalitionspartners liegt ja dann irgendwie auf der Hand. Oder doch nicht?

Hier findet ihr noch einen Artikel der Hamburger Morgenpost von heute:  Wenn Moorburg kommt, platzt die Koalition!

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Hi!

Bitte entschuldigt meine zeitweilige Abwesenheit. Jetzt gehts wieder richtig los!

Am Wochenende war ich auf dem Primary der Grünen Niedersachsen und Bremen. Dort wurden die Voten für die Europawahlen vergeben. Durchgesetzt hat sich natürlich Frau Harms. Und Helga Trüpel, die einzige Europaabgeordnete aus Bremen ever! Andere gibt es nämlich nicht.

Aber erfreulicherweise wurde auch Jan Phillip Albrecht, unser Sprecher der Grünen Jugend gewählt. Er hatte ein super Ergebnis. Ich glaube es war sogar genauso gut wie das von Rebecca Harms obwohl er eine Gegenkandidatin hatte.

Jetzt wird es spannend. Denn im Januar wird in Dortmund auf der BDK die Europaliste der Grünen gewählt. Da gibt es großartige Neubewerber. Neben Jan kandidiert auch Sven Giegold der Attac-Mitbegründer (der bestimmt bald den Preis für die schlechteste Homepage bekommt), unser lieber Reinhard Bütikofer und Peter Alberts aus dem Kreisverband Münster.

Außerdem kandidiert auch noch die amnesty Deutschland-Chefin Barbara Lochbihler.

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