korbis blog

Danke für das Bild an Jenny und Nicolai.

Fast pünktlich, gegegn 16.10 Uhr eröffnet Steffi Lemke die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Dortmund. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Aufstellen des Europaprogramms und die Aufstellung der Europaliste, für die ungefähr 10 Stunden eingeplant sind.

Heute steht eine aktuelle Debatte zum Thema: “Aktuelle Debatte - wirtschaftliche und soziale Lage im Superwahljahr 2009″. Dazu wird auch Jean-Claude Juncker, Premieminister und Finanzminister von Luxemburg, auf dem Grünen Parteitag sprechen. Das hat bei einigen Grünen auch schon zu Kritik geführt. Leider wurde der Antrag von Sven Giegold und Gerhard Schick und Anderen zur Finanzkrise und zu Steueroasen nicht als Eilantrag zu gelassen. Daraus ein Ausschnitt:

“(…) Die OECD-Initiative gegen schädliche Steuerpraktiken hat wieder eine Chance, nachdem der neugewählte US-Präsident Obama ein konsequentes Vorgehen gegen Steueroasen angekündigt hat. Zudem unterstützen wir die Anstrengungen in Europa, Mindeststeuersätze auf Kapitaleinkommen und eine gemeinsame steuerliche Bemessungsgrundlage für Unternehmenssteuern einzuführen. Schließlich begrüßen wir auch die Ankündigungen von Bundesfinanzminister Steinbrück, Steueroasen mit Einschränkungen des Kapitalverkehrs zu belegen. Wir fordern die CDU/CSU auf, sich diesen Vorschlägen anzuschließen und nicht weiter der von den Oasenregierungen geförderten Steuerhinterziehung tatenlos zuzusehen. Die EU-Verträge sehen diese Möglichkeit zu Gegenmaßnahmen ausdrücklich vor. Wir verlangen jedoch, dass diese Maßnahmen mit so vielen Staaten wie möglich international koordiniert werden und ein nationaler Alleingang vermieden wird. (…)”

Es wird auch von anderen Grünen kritisch gesehen. Zum Beispiel Sven-Christian Kindler, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen und Kandidat für den Bundestag in Niedersachsen betont: „Das war eine visonäre Rede zum sozialem Europa und internationaler Gerechtigkeit von Jean-Claude Juncker. Aber wir fordern als Grüne auch deswegen zu Recht  auf europäischer Ebene, dass effektive Regeln für die Finanzmärkte und die Schließung von Steueroasen vorangetrieben wird. Da mutet es schon etwas merkwürdig an, dass hier auf dem Europa-Parteitag der Regierungschef und Finanzminister einer der größten Steueroasen in Europa redet. Gerade Luxemburg wehrt sich seit Jahren vehement dagegen, dass die Finanzmärkte wirksam und transparent reguliert werden.“

Hier findet ihr alle weitere Blogger von der BDK.

Außerdem wird auch hier gebloggt: www.dogma-pillenknick.de/

Gestern habe ich erfahren, dass ich für die Grünen vom Parteitag bloggen darf. Nachdem ich mich für die BDK in Erfurt schon einmal dafür beworben habe, bin ich nun mit 4 anderen BloggerInnen ausgewählt worden. Das heißt die Grünen zahlen mir die Fahrt nach Dortmund und die Übernachtung und ich berichte dafür von meinem Blog. - Finde ich einen ganz guten Deal!

Bei meiner Bewerbung habe ich dafür argumentiert warum auch Grüne BloggerInnen für ein solches Ticket in Frage kommen. Hier ein Auszug:

” (…) Ich habe mich bereits um einen Platz auf der BDK in beworben und war ein bisschen erstaunt über Eure Rückmeldung. Deshalb möchte ich jetzt versuchen, Euch davon zu überzeugen, dass Parteimitglieder  auch helfen können, die Grüne Partei in der Bloggerszene zu verwurzeln und somit auch für einen Blogger-Platz in Frage kommen. Natürlich ist es spannend für Politikinteressierte im Internet zu lesen, wie die BloggerInnen von der BDK als Aussenstehende ihre Eindrücke wiedergeben und mitteilen, was sie von dem Geschehen so halten. Dies kann natürlich auch dazu führen, dass sich Menschen mit den Grünen auseinandersetzen, die das sonst nicht gemacht hätten. Aber es ist auch spannend zu lesen, wie die BDK aus Sicht eines Parteimitgliedes und einem Beteiligtem ist. Wie ist es einen Antrag zu stellen? Wie ist es da vorne auf der großen Bühne zu stehen? Wer ist gerade gewählt worden? Was bedeutet das? Was hat sich auf der BDK im Vergleich zum letzten Mal verändert? All diese Fragen kann einE AußenstehendeR nicht beurteilen und macht sich vielleicht auch gar keine Gedanken darüber. Aber gerade das ist ja für Interessierte und die eigenen Parteimitglieder, die zu Hause geblieben sind, besonders spannend. Es zeigt außerdem die Vielfalt der Partei. Deshalb möchte ich Euch bitten bei Eurer jetzigen Auswahl auch engagierte Grüne mit einem Blog zu berücksichtigen. (…)”

Ich werde dann natürlich auch von der BDK twittern. Ihr findet die Beiträge entwedet hier oben rechts oder unter www.twitter.com/korbi

Für das Europawahlprogramm sind schon um die 600 Änderungsanträge eingegangen. Alle Anträge und die Tagesordnung findet ihr hier.
Außerdem suche ich noch für einen Beitrag von der BDK jemanden der/die zum ersten Mal auf einer BDK ist. Wenn ihr jemanden kennt, dann schreibt mir bitte eine Mail an korbinian.deuchler(at)gruene-jugend.de

In den letzten Wochen wurden oft Politiker aus den deutschen Landen gefragt, was sie denn von dem Wahlkampf von Obama lernen könnten. Oft wurde darauf geantwortet , dass die Onlinepräsenz des Kandidaten schon bemerkenswert sei.

Das Potenzial, dass die Grüne Jugend in Sachen Onlinewahlkampf hat, kann mensch jetzt auch bei den beiden Bewerbungen für den Bundeskongress 2009 sehen. Sowohl die Ortsgruppe Hannover, als auch die Ortsgruppe Stuttgart haben in kurzer Zeit ansprechende Homepages erstellt.

Ihr findet sie unter www.hannover2009.de und www.buko-in-stuttgart.de

Die Entscheidung wo der Bundeskongress stattfinden soll, steht noch nicht fest, soll wohl aber am Wochenende auf der Bundesvorstandssitzung entschieden werden.

Unsicher bin ich mir noch was die Beste Aktionsform ist, um für meinen Favoriten (Hannover!!!!) zu werben ohne den Leuten vom Bundesvorstand auf die Nerven zu gehen. Mal schauen.

Hier übrigens noch das Votum der LMV der Grünen Jugend Bremen:
Bundeskongress 2009 in Hannover-Linden! - Grüne Jugend Bremen ist dabei!

Die Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Bremen unterstützte die Bewerbung der Grünen Jugend Hannover für den Bundeskongress der Grünen Jugend 2009 in Hannover-Linden.

Begründung:

Für die GJ Bremen und den Bundesverband der Grünen Jugend entstehen so fast keine weiteren Fahrtkosten von BremerInnen, da die meisten Mitglieder ein Semesterticket besitzen und so kostenlos nach Hannover fahren können.
Außerdem sprechen die guten ICE und IC Verbindungen, sowie eine aktive Ortsgruppe für Hannover.

———————— letztes Update Samstag, 20.14 Uhr —————————-
Parteiratswahlen: Mit einer großartigen und sehr klugen Rede ist Arvid Bell in den Parteirat gewählt worden für den ich mich sehr freue. Außerdem hat Reinhard Loske das dritt beste Ergebnis. Überraschend ist, dass Fritz Kuhn nicht in den Parteirat gewählt worden ist.

Nach Steffi, Dietmar und Astrid ist auch Malte mit 66% in den Buvo gewählt worden. (Gegenkandidatin Melanie Schnatsmeyer)
Cem ist mit 79% gewählt.
Cem Özdemir hält jetzt seine Bewerbungsrede. Der Gegenkandidat wird keine Rede halten, da er gar nicht auf der BDK ist.
Claudia Roth ist nach ihrer Rede mit 82% zur Bundesvorsitzenden gewählt worden. Das letzte Ergebnis lag bei 66,5%.

Sie sprach in ihrer Rede u.a. davon, dass jeder der von längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken rede den sozialen Frieden in Deutschland bedrohe.

Jochen Ruoff zieht seine Kandidatur als Bundesschatzmeister zurück.

Ansonsten war die Aktion der Grünen Jugend gegen neue Kohlekraftwerke echt sehr cool.
Ich habe mich spontan entschieden nicht zur BDK der Grünen zu fahren- jedenfalls nicht heute. Vielleicht mache ich das ja morgen noch.

Evtl. lohnt es sich ja, denn es gibt mitlerweile eine Gegenkandidatur zu Cem Özdemir aks Bundesvorsitzender. Bin mal gespannt was daraus wird. Der Herr Lars Willen aus Oldenburg bewirbt sich. Die Bewerbung findet ihr hier.

Das komische youtube Video gibts da.
Es bleibt also spannend, wer hinter der Spasskandidatur(?) steckt.

Mehr von der BDK gibts bald.